Darmstadt: Versammlungslagen am Sonntag/Polizeieinsatz und Verkehrsbeeinträchtigungen

Nieder-Ramstädter Str. - 26.03.2021

Aufgrund mehrerer Versammlungslagen und eines damit verbundenen größeren Polizeieinsatzes kann es am kommenden Sonntag (28.03.) zu Verkehrsbehinderungen, insbesondere im Bereich rund um die Nieder-Ramstädter Straße sowie der Innenstadt kommen.

An verschiedenen Örtlichkeiten im Stadtgebiet sind im Laufe des Tages Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet, die die Polizei begleiten wird. Eine Versammlung, die zunächst am Karolinenplatz stattfinden sollte, wurde von der Versammlungsbehörde der Stadt Darmstadt in Abstimmung mit dem Anmelder auf den Böllenfalltor-Parkplatz verlegt. Thema dieser Versammlung wird die Kritik an den geltenden Beschränkungen im Zusammenhang mit den Corona Verordnungen sein. Parallel hierzu werden mehrere Gegenkundgebungen stattfinden.

Für alle Versammlungen hat die Versammlungsbehörde in Abstimmung mit der Polizei Auflagenverfügungen erlassen. Das Infektionsschutzgesetz hat hier einen besonders hohen Stellenwert. Für die Teilnahme an einer Versammlung gelten unter anderem die Einhaltung der Sicherheitsabstände sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Es ist Aufgabe der Polizei, dass diese Regeln zum Schutz der Bevölkerung und mit dem Ziel, die Ausbreitung des Corona-Virus zu minimieren, eingehalten werden. Unabhängig von den zugewiesenen Versammlungsorten besteht zudem eine von der Stadt erlassene generelle Maskenpflicht im Stadtzentrum und auf dem Friedensplatz.

Für die Einhaltung der verfügten Auflagen wird es zu verstärkten und konsequenten polizeilichen Kontrollen kommen. Unter anderem werden Einsatzkräfte Atteste überprüfen, die Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Versammlungen vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes befreien sollen. Die Polizei empfiehlt, sich vor der Anreise über die gültigen Bestimmungen bzw. Auflagen umfassend zu informieren.

Aufgrund der angemeldeten Versammlungen kann es im Stadtgebiet zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs kommen. Die Polizei rät deshalb, die Innenstadt am Sonntag weiträumig zu umfahren bzw. die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Abhängig vom Versammlungsgeschehen wird die Nieder-Ramstädter Straße ab dem späten Vormittag bis in die frühen Abendstunden voraussichtlich gesperrt sein.

Über den Twitter Kanal @Polizei_SuedHE wird die Polizei am Sonntag über die aktuellen Geschehnisse informieren.

Für die Betreuung von Pressevertretern und Medien ist vor Ort eine Pressesammelstelle eingerichtet und eine Pressesprecherin steht als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Weiterhin ist die telefonische Erreichbarkeit der Pressestelle während des Einsatzes gewährleistet. Die Erreichbarkeiten werden am Sonntag frühzeitig bekannt gegeben.

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